Progetti

Neues Bürgerrecht

 

 

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Rund zwei Millionen Menschen – also ein Viertel der Schweizer Bevölkerung – haben keinen Schweizer Pass. Sie sind entweder hier geboren oder als Kinder in die Schweiz gekommen, oder sie sind als Erwachsene in die Schweiz eingewandert oder geflüchtet. Was sie eint ist: Die überwiegende Mehrheit fühlt sich in der Schweiz Zuhause und hat hier ihren Lebensmittelpunkt. Trotzdem sind für viele die Hürden für die Einbürgerung zu gross. Der Grund liegt im restriktiven Bürgerrecht, das im 20. Jahrhundert gewachsen ist und sich zementiert hat.

Die Rechtslage zum Schweizer Bürgerrecht weist sowohl auf der Ebene der materiellen Voraussetzungen als auch mit Blick auf das Einbürgerungsverfahren eine Reihe von Zugangsbeschränkungen auf, die zu in Teilen willkürlichen Benachteiligungen aufgrund des migrationsrechtlichen Aufenthaltstitels und der Herkunft führen. Besonders von Ausgrenzungen betroffen sind Menschen, die in sozioökonomisch schwierigen Situationen sind oder gar in Armut leben. Wobei es vor allem jene Menschen trifft, die in herausfordernden Verhältnissen leben, wie zum Beispiel alleinerziehende Frauen, oder die einer Gruppe «angehören», die vergleichsweise stark gesellschaftlichen Rassismus und Diskriminierungen erfährt.

Die Analyse der gesellschaftlichen Bedingungen zeigt, dass das geltende Bürgerrecht dringend ein Update benötigt. Es braucht an diversen Stellen rechtliche Anpassungen, um Willkür und Diskriminierungen zu beseitigen. Zudem geht INES davon aus, dass der Weg zur rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz haben, mit einem breiten kulturellen Wandel einhergehen muss. Dies erfordert unterschiedliche Massnahmen auf kultureller, demokratischer und sozioökonomischer Ebenen. Nur so können wir unsere Demokratie zukunftsfähig gestalten.

Für die rechtlichen und historischen Hintergründen des Bürgerrechts siehe die INES-Stellungsnahme «Es ist höchstens Zeit für ein modernes Bürgerrecht» sowie das Analysepapier «Für ein modernes Bürgerrecht».

Aktion Vierviertel

Der von INES unterstützte Verein Aktion Vierviertel möchte das Wahljahr 2023 nutzen, um die Volksinitiative «Für ein modernes Bürgerrecht» zu lancieren. Konkret wurde Mitte Januar 2023 ein Initiativkomitee gegründet und der Initiativtext der Bundeskanzlei zur Vorprüfung veröffentlicht. Dies erlaubt Aktion Vierviertel, die Kampagne zur Sammlung der nötigen 100'000 Unterschriften im Frühling zu starten. Für diese wichtige Arbeit benötigt Aktion Vierviertel finanzielle Unterstützung. Hier könnt ihr das Manifest unterzeichnen und Mitglied werden von Aktion Vierviertel.

 

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

Story 3

sabato, 14. dicembre 2024

Da Urs Hofer

 

De Flickli

 

Sie ist längst da: Eine #NeueSchweiz mit Migrationsvordergrund. Wir haben vielleicht nicht alle dieselbe Geschichte, aber das Land, in dem wir leben, gehört uns allen.

Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung

venerdì, 30. giugno 2023

Da Tarek Naguib

 

Quelle: Aktion Vierviertel

Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

Story 3

sabato, 14. dicembre 2024

Da Urs Hofer

 

De Flickli

 

Sie ist längst da: Eine #NeueSchweiz mit Migrationsvordergrund. Wir haben vielleicht nicht alle dieselbe Geschichte, aber das Land, in dem wir leben, gehört uns allen.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung

venerdì, 30. giugno 2023

Da Tarek Naguib

 

Quelle: Aktion Vierviertel

Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.

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